Mrz
07
2013

Blogempfehlung: BrochureWarez

Nachdem ich vor ein paar Monaten ein frisches Modelabel beworben habe, geht’s für den Schuster zurück zu seinen Leisten: Heute möchte ich euch ein neues Sternchen am Bloggerfirmament ans Herz legen.

BrochureWarez” heißt das gute Stück und wird maßgeblich von David J. Knepper betrieben (manchen evtl. noch als D.J. Ludwigs bekannt – aber das ist eine andere Story…).

BrochureWarez hat es sich zur Aufgabe Politik im direkten Zusammenhang zum Internet zu analysieren und zu beschreiben. Dabei soll “eine Diskussion über Strategien und Funktionen der Online-Kommuikation für politische Organisationen und deren Akteuren” angestoßen werden. Und das aus einer sehr subjektiven Sichtweise, was dem geneigten Leser eine erfrischend klare Perspektive eröffnet. So drehten sich erste Blogbeiträge um den verunglückten Peerblog und Merkels “Kultstatus”. Aber auch die Wiedergabe von Meinungsforschung bzgl. Phänomenen wie Twitter ist zu finden; Artikel zur Rolle und Funktion von Blogs im US-Wahlkampf sollen folgen. Aktuell beschäftigt sich das Blog mit Verhaltensratschlägen beim FB-Shitstorms.

Alles in allem ein spannendes Konzept welches noch interessante Beiträge verspricht. Ich werde jedenfalls immer wieder bei BrochureWarez reinschauen – was ihr macht ist natürlich euer Bier. Zumindest die Möglichkeit zur Entscheidung wollte ich euch durch die Blogempfehlung bieten.

Feb
27
2013

Stellungnahme zum #LSR: Am Freitag ablehnen. (inkl. 4 Updates)


4. Update, 28.02.2013, 16:20 Uhr:


Nun ist auch die kritische Pressemitteilung des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU Deutschlands veröffentlicht worden. Diese hatten wir gestern in einer gesonderten Sitzung beschlossen. Die grundsätzlichen Bedenken, v.a. ordnungspolitischer Natur, werden noch einmal vor der morgigen Abstimmung im Bundestag zum Ausdruck gebracht. Bislang ist die Erklärung “nur” auf der Facebook-Seite des AK-Vorsitzenden zu finden. Sobald sie auch auf der AK-Homepage ist, werde ich sie entsprechend verlinken. Und jetzt auch auf cdu.de.
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3. Update, 28.02.2013, 16:15 Uhr:

Spiegel Online fasst die netzpolitischen Gegner aus Reihen der CDU zusammen und verweist u.a. auf den AK Netzpolitik, das cnetz als auch auf “CGEL“:
Streit um Google-Textschnipsel: Ab wann ist kurz schon zu lang?
(von Annett Meiritz, SPON, 28.02.2013, 15:52 Uhr)

Dort heißt es u.a.:

Das Leistungsschutzrecht hat also schon vor der Abstimmung den Preis für das unbeliebteste Gesetz der Woche verdient. Davon wollen seine Macher nichts wissen: “Wir sind uns alle einig, dass die jetzige Regelung eine gute ist”, sagt Krings. Wirklich alle? Kurz vor der Abstimmung gehen die Internetexperten der Regierungsfraktionen auf die Barrikaden. Der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU zweifelt die Praxistauglichkeit an: “Die Frage der Verwendung von Snippets bietet einen zu großen Interpretationsspielraum”, heißt es in einer Mitteilung.
Mehrere Dutzend Unions-Basismitglieder schlossen sich in einer Unterschriftenaktion gegen das Leistungsschutzrecht zusammen. Cnetz, der Unionsverein für Netzpolitik, lehnt den Gesetzentwurf ebenfalls ab und bemängelt, er werfe mehr Fragen auf, als er beantworte.

(Ob diese Zitat nun zu lang ist? Ob ich nun dafür zahlen muss? Diese Fragen beantwortet das LSR – oder auch nicht. Ich weiß es jedenfalls zzt. nicht.)
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2. Update, 28.02.2013, 02:30 Uhr:

Aktuell ist eine neue Website online gegangen, die LSR-Gegnern aus Reihen der Union die Gelegenheit bieten soll, ihre Standpunkte zu kanalisieren: http://christdemokraten-gegen-lsr.de (CGEL)
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1. Update, 28.02.2013, 00:50 Uhr:

Auch das cnetz lehnt den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht ab.

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Originalpost: 27.02.2013, 14:00 Uhr:

In meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Jungen Union Nordrhein-Westfalen habe ich mich zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Paul Ziemiak zur aktuellen Debatte zum Leistungsschutzrecht kritisch geäußert. Im Folgenden die Pressemitteilung im Wortlaut:

Wie am Montag bekannt wurde, soll nun bereits am Freitag überraschend die abschließende Beratung und Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes im Bundestag stattfinden. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der JU NRW, Paul Ziemiak, zusammen mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden und netzpolitischen Sprecher der JU NRW, Florian Braun:

Wir sprechen uns strikt gegen eine Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage im Internet aus. Stattdessen stehen wir weiterhin für ein freies und marktwirtschaftlich geprägtes Netz ein.

Das geplante Gesetz wäre nicht zielführend, da einseitige Interessen im Vordergrund stehen und die technische Umsetzung noch völlig ungeklärt ist. Ebenso ungeklärt ist, welche Seiten im Netz in Zukunft als kommerziell einzustufen sind und somit die Verlage bezahlen müssten. Auch eine genaue Definition der vermeintlich erlaubten „kleinsten Textausschnitte“ ist nicht vorhanden. Es kann nicht sein, dass Gesetze auf den Weg gebracht werden, die erst durch in der Folge zu erwartende Gerichtsprozesse genauer bestimmt werden müssten.

Natürlich gilt es geistiges Eigentum zu schützen – doch sehen wir es nicht in Gefahr. Den neuen Herausforderungen und den Entwicklungen des Internets sollten sich Verleger nicht durch Forderungen nach Spezialregeln entgegenstemmen, sondern durch eigene Innovationen und Wettbewerb begegnen.

Deshalb kritisieren wir auch das ambivalente Auftreten einiger Verlage. Zum einen möchten sie nicht, dass Suchmaschinen und News-Aggregatoren ungefragt ihre Textauszüge benutzen, da sie dadurch ihr Urheberrecht gefährdet sehen. Die bereits vorhandenen technischen Möglichkeiten, diese Nutzung durch Anpassungen der sogenannten „Meta-Daten“ oder „robots.txt“ zu untersagen, gebrauchen die Verlage indes nicht. Offensichtlich sind die meisten Verlage und deren Webseiten (verständlicherweise) doch gerne Nutznießer des durch Suchmaschinen zusätzlich generierten Traffics. Wir appellieren an alle Verleger an eigenen Überlegungen zu funktionierenden Geschäftsmodellen zu arbeiten, anstatt „die Zukunft der Presse“ am Mitverdienst an anderen Ideen fest zu machen.

Auch die Sitzung des Unterausschusses für Neue Medien am Montag hat mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Ein Schnellschuss wie die geplante Abstimmung am Freitag wäre also mehr als fragwürdig. Stattdessen sollten in Ruhe weitere Expertenmeinungen gehört und auch die Kommentierung anderer EU-Staaten abgewartet werden.

Wir fordern daher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Reihen der Jungen Union als auch aus Nordrhein-Westfalen auf, am Freitag den Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 17/11470) von der Tagesordnung zu nehmen – oder ihn gegebenenfalls abzulehnen.

Feb
26
2013

Heute mal netzpolitik.org

Wenn es auch ein bitterer Anlass ist – so verbleibt zumindest die Hoffnung eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jan
14
2013

150 Jahre Sozialdemokratie

Die SPD, einst stolze Volkspartei, feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Zum Glück möchte man meinen – denn bislang hatten sie dank Problem-P€€R dieses Jahr noch nicht allzu viel zum Feiern und auch für die verbleibenden 351 Tage des Jahre 2013 sieht es nicht viel rosiger aus.

Traurige Momente erträgt man sicherlich am besten mit einem Lächeln auf den Lippen und hierzu möchte ein zum Jubiläum passendes Onlineangebot Unterstützung leisten:

http://150-Jahre-Sozialdemokratie.de

Mit einem kleinen Augenzwinkern wird es den interessierten Sozi wohl immer mal wieder über aktuelle Geschehnisse auf dem Laufenden halten. Den Auftakt macht ein offener Brief an Merkel – was mal gesagt werden musste.

Hoffen wir zusammen mit der deutschen Sozialdemokratie, dass es in diesem Jahr genügend zu Feiern gibt. Z.B., dass man bei der Bundestagswahl die 20-Prozent-Hürde geschafft hat.

Glück auf!

Nov
29
2012

Verrücktes #LSR – Jugendparteien zeigen gemeinsam klare Kante

Die ganze Diskussion rund ums Leistungsschutzrecht (kurz LSR) ist schon verrückt. Da kämpfen Lobbyisten gegen andere Lobbyisten. Schlimmer: beide Seiten kommen aus der Ecke der Medien und miss-/ge-brauchen sich ihrer hauseigenen Mittel, sodass der Verbraucher kaum noch eine Chance auf ein neutrales, objektives Bild erhält. Die heutige Farce des Anzeigen/Artikel-Duells in den Zeitungen (sogar auch online…) treibt es doch alles nur noch auf die Spitze. Am Ende leidet wohl vor allem einer: der Nutzer. Heute nun soll in erster Lesung der Gesetzentwurf der Bundesregierung diskutiert werden (selbst das hat in der hitzigen Debatte kaum einer verstanden). Also besteht noch die Möglichkeit und es ist noch Zeit genug, um sich damit auseinanderzusetzen und Position zu beziehen. Vor lauter Kopfschütteln muss man doch mal langsam ins Nachdenken kommen…

In dem ganzen Wirrwarr haben nun die Jugendorganisationen der demokratischen Parteien klare Kante gezeigt. Vollkommen richtig, wie ich finde. So erklären Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten gemeinsam:

“Wir lehnen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Derzeit stellen viele Verlage ihre Inhalte freiwillig kostenfrei und für jedermann zugänglich ins Netz. Sie tun dies, um öffentlich wahrgenommen zu werden und um Werbeeinnahmen zu generieren. Es gibt bereits jetzt die technischen Möglichkeiten, Inhalte im Netz dem Zugriff durch Suchmaschinen und News-Aggregatoren zu entziehen. Damit bleibt es den Verlagen unbenommen, den Zugriff und die Zugriffsbedingungen für ihre Inhalte zu steuern und auszugestalten. Eine Schutzlücke gibt es nicht. Es ist uns unbegreiflich, dass der Gesetzgeber der Argumentation der Verlegerverbände folgt, es müsse eine Lücke geschlossen werden.

Der Entwurf des Leistungsschutzrechts sieht die Pflicht zum Kauf von Lizenzen dann vor, wenn die Verlagsinhalte kommerziell genutzt werden. Unklar ist, wie mit den im Netz massenhaft vorhandenen Angeboten umgegangen werden soll, die nicht eindeutig als kommerziell oder privat zu werten sind – so etwa Blogs, die durch Werbung oder Micropayment-Dienste ebenfalls zu Erlösen führen können. Diese rechtliche Grauzone im Leistungsschutzrecht birgt für Bloggerinnen und Blogger sowie Nutzerinnen und Nutzer die Gefahr, von den Verlagen systematisch mit Klagen überzogen zu werden. Ein staatliches Eingreifen ist hier völlig unnötig und sogar schädlich.

Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten sind sich darin einig, dass dieser Eingriff in die freiheitliche Architektur des Internets nicht hinnehmbar ist. Es gibt keine Notwendigkeit für diese Innovationsbremse. Die Verlage müssen sich – wie andere Branchen auch – dem Strukturwandel stellen: Statt an analogen und nicht umsetzbaren Regelungen festzuhalten, sollten sie neue, an das Internet angepasste Geschäftsmodelle entwickeln.

Deswegen fordern wir alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen auf, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen!”

Nov
25
2012

Neue Aufgabe – große Freude

An diesem Wochenende stand der 47. NRW-Tag der Jungen Union Nordrhein-Westfalen an. Turnusgemäß musste der Landesvorstand neu gewählt werden. Neben dem bisherigen Vorsitzenden Sven Volmering (Nachfolger: Paul Ziemiak) hörte auch das Kölner LaVo-Mitglied HP Bröhl auf. Deshalb warf ich meinen Hut in den Ring.

Nach einer fairen Kampfkandidatur um die drei Plätze der stellvertretenden Vorsitzenden zwischen vier unserer Mitglieder, habe ich es geschafft einen der Plätze zu ergattern. Ich freue mich sehr – ich freue mich über die Unterstützung, die ich erfahren habe (Danke!), über das Vertrauen, was mir entgegengebracht wird, und auf die zukünftige Arbeit mit einem tollen Vorstandsteam!

Die Vorschusslorbeeren in Form der zahlreichen Stimmen nehme ich gerne als Ansporn, um die nächsten zwei Jahre intensiv zu nutzen für die Ausarbeitung und Umsetzung von neuen Ideen und Positionierungen. In meiner kurzen Bewerbungsrede habe ich bereits deutlich gemacht, dass ich mich schwerpunktmäßig an der Netzpolitik abarbeiten möchte. Für alle andere Schandtaten bin ich allerdings eigentlich auch immer zu haben ;-)

An der Stelle darf ich mich auch bei der Jungen Union Bocholt bedanken für einen sehr gelungenen NRW-Tag mit einem tollen Samstagabend! Hat mir sehr gefallen. Ebenso einen herzlichen Dank an meine Mittelrheiner für die Aufstellung.

Die offizielle PM der Kölner JU findet man hier: Kölner weiter stark an NRWs JU-Spitze vertreten

Und jetzt wird nicht mehr viel schwadroniert, sondern angepackt. Und vorher noch einmal ausgeschlafen. Für alle, die genauer nachlesen wollen, was alles noch so passiert ist, können im folgenden #nrwtag12-Storify schmökern.

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Nov
22
2012

Open Data now!

Vor mehreren Tagen saß ich in einer Runde (Teilnehmer zwischen 23 [=ich] und ca. 70 Jahre alt), die Änderungsanträge zu einem politischen Positionspapier beratschlagte. Folgenden unscheinbaren und unspektakulären Teil, wollte ich noch hinzufügen lassen:

Wir sehen, dass die Bereitstellung von öffentlichen Daten (“Open Data”) unter der Berücksichtigung von Datenschutz zu kreativen Geschäftsideen und gesellschaftlichem Mehrwert führen kann.

Aus meiner Sicht war die Formulierung schon so weichgespült und an Allgemeingültigkeit kaum zu übertreffen, dass ich mich fast schämte ihn so zu stellen. Aber gut. Es ging mir ja nur um ein Signal, da Open Data in dem Entwurf, trotz eines Digital-etc-Kapitels, bislang fehlt. Konkrete Ausgestaltungen bedürfen sicherlich intensiverer Detaildiskussionen.

Als sich dann Nachfragen von Ahnungslosen mit Gegenreden, gestützt von Halbwissen und Angst vor der Datenkrake Google oder wahlweise Facebook, mischten und mehrten, konnte ich trotz einiger knapper Erklärungsversuche (zeitliche Begrenzungen ließen einen halbstündigen Vortrag über das Netz und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft leider nicht zu) nicht mehr verhindern, dass selbst die Weichspüler-Variante mehrheitlich und knallhart abgelehnt wurde. :o

Nun möchte daraus niemandem einen Vorwurf machen. Meine Großeltern hätten mich im Zweifel ebenso mit großen Augen angestarrt, wenn ich denen was von Open Data erzählt hätte. Die wahrscheinliche Antwort wäre gewesen: “Uns reischt des Wocheblättle.” (Oma und Opa mögen mir verzeihen wenn sie das lesen, aber irgendwer musste als Beispiel dienen um mögliche Parallelen zu Betroffenen zu vermeiden).

Deshalb muss man, muss ich, wohl einfach noch intensiver Aufklärungsarbeit leisten. Wieder was gelernt. Demnächst wird auch die Mehrheitsbeschaffung für noch so unscheinbar Änderungsanträge fachmännisch vorbereitet ;-)

Nun sind aus meinen bisherigen Erfahrungen genau zweieinhalb Sachen am wichtigsten um Mitmenschen für Open Data zu sensibilisieren:

  1. Nein, es sind nicht immer nur personenbezogene Daten über die wir hier diskutieren. Eher im Gegenteil.
    1. Sollten doch einmal personenbezogene Daten im Spiel/von Nöten/… sein, dann müssen diese natürlich entsprechend anonymisiert werden, rechtlicher Datenschutz muss berücksichtigt werden. Das geht auch.
  2. Beispiele, Beispiele, Beispiele.

 

Mit Beispielen, besonders im Open Data Bereich, kann man m.E. hervorragend überzeugen. Man braucht nur ein wenig Zeit und Anschauungsmaterial. Z.B. erwähne ich immer wieder gerne lobend ein Privat-Projekt von Marian Steinbach (parteipolitisch mir ggü. wohl auch unverdächtig), der sich öffentlich zugängliche Daten der Stadt Köln zu Nutze macht. Die ganzen Dokumente des Stadtrates sind theoretisch online abrufbar – aber so versteckt und unsortiert, dass damit kaum einer etwas anfangen kann. Er hingegen hat eine Kölner Karte gebastelt mit der man nun straßengenau nachvollziehen kann, welche politisch relevanten Themen z.Zt. vor Ort behandelt und diskutiert werden. Die Seite “Offenes Köln” ist auf jeden Fall sehenswert!

Grundsätzlich zu empfehlen ist auch der “Data Blog” der Zeit Online. Dort werden immer wieder interessante Ideen aufgegriffen und umgesetzt, um zu zeigen was alles möglich ist. Das neueste Projekt zeigt auf einer deutschlandweiten Karte an, wo in Deutschland in welcher Stärke rechtsextrem gewählt wird. Das Vorgehen, die zu Grunde liegenden Datensätze und ähnliches können einfach im Blog nachgelesen werden. Einziger Schwachpunkt: Pro Köln/NRW wurde vergessen. Aber das ist ein anderes Thema.

Eine vollständige Auflistung von tollen Open Data Umsetzungen kann gar nicht geschaffen werden, deshalb belasse ich es vorläufig bei diesen zwei Beispielen. Über weitere Anmerkungen und Hinweise über gelungene Projekte freue ich mich dennoch sehr!

Ansonsten hoffe ich auf viele Engagierte da draußen, die sich von Zögern und Furcht nicht zurückschrecken lassen, sondern weiterhin Aufklärungsarbeit leisten als auch für die zur Verfügungstellung von Daten und Umsetzung von entsprechenden Projekten Werbung machen. Open Data now!

 

PS: Wer tatsächlich null Ahnung hat, worum sich der Blogpost dreht, der schaue sich doch erst einmal den Wiki-Eintrag an: http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Data 

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